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EBI

Unser Ziel ist die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU, welche jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichert

www.ebi-grundeinkommen.de

www.eusignday.eu

Europäische Bürgerinitiative nahezu unbekannt

Eine neue Umfrage in vier EU-Mitgliedsländern zeigt: die Europäische Bürgerinitiative (EBI) als Instrument politischer Mitbestimmung in der Europäischen Union ist in der Bevölkerung nahezu unbekannt.

Ein EU-weites Bündnis von acht laufenden Europäischen Bürgerinitiativen und Organisationen hatte die Umfrage in Auftrag gegeben und fordert nun die offizielle Erweiterung des Europatags am 9. Mai zum „EU Sign Day”, um die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Politik der Europäischen Union zu stärken.

In Deutschland, Finnland, Italien und Portugal wurden einer repräsentativen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern zwei Fragen gestellt:

1. Haben Sie schon einmal von einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gehört, einem direktdemokratischen Verfahren der EU?

2. Was verstehen Sie unter einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI)?

Auf die erste Frage antworteten mit: „Ja, ich weiß, was das ist“ in

Deutschland                                       Finnland                                             Italien             

138 = 7% von 2.057 Personen          45 = 5% von 1.002 Personen              112 = 11% von 1.034 

Auf die zweite Frage gaben die richtige Antwort: „Ein Vorschlag für ein neues EU-Gesetz, der eine Million gültige Unterschriften benötigt, um von der Kommission angehört zu werden, welche auch verpflichtet ist, darauf zu reagieren“ in

Deutschland                                       Finnland                                             Italien             

177 = 9% von 2.057 Personen          100 = 10% von 1.002                         147 = 14% von 1.034

Von denen, die bei Frage 1 ihr Wissen um die EBI behauptet hatten, gaben die richtige Antwort in

Deutschland                                       Finnland                                             Italien             

29 = 21% von 138 Personen              15 = 33% von 45                               35 = 31% von 112

(Ergebnisse für Portugal folgen).
Das heißt zum Beispiel für Deutschland, dass nur 1,4% der Befragten wussten, was eine EBI ist und welche Funktion sie hat.

Angesichts dieser Ergebnisse fordert das Bündnis umfassende Maßnahmen seitens der EU, darunter eine finanzielle Förderung laufender Europäischer Bürgerinitiativen. Denn die Bürgerinitiativen müssen die Bekanntheit und damit mögliche Wirksamkeit der EBI neben der laufenden Sammlung von Unterschriften für ihr Anliegen mit vorantreiben – also eine Aufgabe übernehmen, die eigentlich die EU-Institutionen haben.

Kontakt für Informationen:
Werner Rätz, kontakt@ebi-grundeinkommen.de, +49 170 5217261 Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“

Am 9. Mai ist der Europatag. Der Europatag 2021 wird zum ersten „EU SIGN DAY“ in der Geschichte Europas – dem Tag der Unterschriften und damit einem Tag zur Förderung der Demokratie für die Zukunft der EU-Bürger (und EU-Institutionen)
Sie wissen es noch nicht: Am 9. Mai 2021, also am Europatag, haben Sie die Möglichkeit, den ersten „EU Sign Day“ in der Geschichte Europas zu feiern.

Die Europäische Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen EBI ist eine von 14 laufenden Europäischen Bürgerinitiativen, die gerade dabei sind, die jeweils 1 Million Unterschriften zu sammeln, die sie brauchen, um ihre Anträge offiziell vor die EU-Kommission und das EU-Parlament zu bringen. Dabei handelt es sich nicht nur um Unterstützerlisten, sondern um ein Netzwerk engagierter Bürger*innen, die ihre Zeit und Energie dafür einsetzen, EU-Bürger zu informieren, und dabei fast schon die Rolle der EU-Institutionen einnehmen. Und wie so oft wissen wir zu wenig darüber, weil offiziell darüber viel zu wenig in den Medien berichtet wird.

Deshalb hier die Informationen.

Bericht auf Voxeurop: https://voxeurop.eu/de/der-europatag-2021-wird-zum-eu-sign-day-dem-tag-der-unterschriften-und-damit-einem-tag-zur-foerderung-der-demokratie-fuer-die-zukunft-der-eu-buerger-und-eu-institutionen/

Direct zu EU SIGN DAY: https://eusignday.eu

EU SIGN DAY ist eine selbstorganisierte und selbstfinanzierte zivilgesellschaftliche Mobilisierungskampagne, die eine Lücke im demokratischen Prozess der Europäischen Union schließen möchte: Es geht darum, dass die meisten Bürger*innen Europas von einem wichtigen politischen Recht, das Ihnen als Teil der Europäischen Bürgerschaft zusteht, gar nichts wissen. Sie sind nämlich berechtigt, eine, zwei, drei, vier … ja sogar alle Europäischen Bürgerinitiativen mitzuzeichnen, die sich an die EU-Kommission richten.

Und nicht vergessen: Europäische Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen EBI unterschreiben, geht nämlich online …